Axel Nix

“Wieviel kostet es, ein Patent anzumelden” ist eine wiederkehrende Frage, die besonders Privaterfinder einem Patentanwalt stellen. Leider ist die richtige Antwort ziemlich unbefriedigend: “Es kommt ganz darauf an”.

Weniger bekannt ist, dass Erfinder die Kosten der Inanspruchnahme eines Patentanwalts ganz erheblich beeinflussen können. Dieser Beitrag zeigt, wie Anmelder durch aktive Mitarbeit die Gesamtkosten bis zur Erteilung eines Patents reduzieren können. Dazu muss man zunächst verstehen, dass Kosten zur Erteilung eines Patents in drei Etappen anfallen:

1. Kosten im Rahmen der Erstellung und Einreichung einer Patentanmeldung.
2. Kosten im Zusammenhang mit der Antwort auf Prüfungsbescheide.
3. Kosten nach Erlaubnis einer Anmeldung um ein Patent zur Erteilungs zu bringen.

Die Kosten im Schritt 3 nach Erlaubnis eines Patents sind im Wesentlichen durch amtliche Gebühren geprägt, und von daher wenig beeinflussbar. Die Kosten im Schritt 1 und 2 sind hingegen ganz erheblich von der Mitarbeit des Anmelders abhängig.

Was Sie machen sollten:

1. Versuchen Sie zunächst herauszufinden, ob Ihre Idee neu ist. Nur weil Sie Ihre Erfindung noch nicht bei Karstadt gesehen haben muss Sie nicht neu sein. Google hat eine gute Patent-Suchmaschine unter http://www.google.com/patents , die jetzt auch deutschsprachige Patentdokumente enthält. Notieren Sie Dokumente, die Ihrer Idee nahe kommen. Patentanwälte nennen das “Stand der Technik”.
2. Überlegen Sie, ob ein Patent für Sie einen Wert haben wird. Gehen Sie davon aus, dass Sie mindestens $10,000 bis zum Inkrafttreten Ihres Patents ausgeben werden. Das sind $10,000, die Sie für die Entwicklung Ihres Produkts, Muster, oder Werbung ausgeben könnten!  Ist das Recht, anderen den Nachbau Ihrer Erfindung verbieten zu können, soviel wert?
3. Sie sind überzeugt, dass die Anmeldung eines Patents sinnvoll ist. Sie wollen eine Patentanmeldung einreichen. Diese Anmeldung ist eine technisch präzise Beschreibung Ihrer Erfindung und grenzt die Erfindung vom im Schritt 1 gefundenen Stand der Technik ab. Dummerweise kann Ihr Patentanwalt keine Gedanken lesen. Entweder Sie schreiben auf, was Sie genau erfunden haben, oder Sie zahlen Ihren Patentanwalt dafür, die Details Ihrer Erfindung  Ihnen herauszulocken. Hier können Sie viel Geld sparen, indem Sie Ihre Erfindung anhand von Zeichnungen genau beschreiben.
4. Melden Sie die Erfindung zunächst in einer provisorischen Patentanmeldung an. Die amtlichen Gebühren hierfür sind gering. In den USA kostet eine provisorische Anmeldung eine amtliche Gebühr von $130 bzw. $65 für eine Small Entity bzw. Micro Entity. Wenn Ihre Beschreibung in Schritt 3 gut ist kann diese direkt eingereicht werden. In den USA kann sogar ein deutscher Text provisorisch angemeldet werden.
5. Entwickeln Sie die Erfindung für neuen Monate weiter. Bauen Sie ein Muster. Stellen Sie es möglichen Kunden, Partnern, oder Lizenznehmern vor. Nach neun Monaten bewerten Sie den kommerziellen Erfolg Ihrer Erfindung. Wird sich die Erfindung verkaufen? Haben Sie einen Investor oder Lizenznehmer gefunden? Klasse. Melden Sie eine nicht-provisorische Anmeldung an, womöglich sogar eine PCT-Anmeldung. Oder aber: Freuen Sie sich, dass Sie in den Schritten 1-4 nicht mehr Geld verloren haben.