Ein leider oft übersehener Unterschied zwischen amerikanischem und deutschem Patentrecht besteht in 35 U.S.C. 102 (d). Danach kann ein Patent in den USA dann nicht erteilt werden, wenn für die selbe Erfindung bereits ein Patent außerhalb der USA erteilt wurde, dessen Anmeldung mehr als 12 Monate zurückliegt. Für Geschmacksmuster (Design Patents) gilt prinzipiell die selbe [...]
Zurecht beklagen sich viele in Deutschland über mißbräuchliche Abmahnungen, die einzig als Einnahmequelle spezialisierter Massenabmahner dienen. Mit Blick auf die USA hat das deutsche Abmahnwesen allerdings einen erheblichen Vorteil: Obgleich “teuer” aus Sicht einer Privatperson ist es doch vergleichsweise günstig gegenüber dem möglichen Schaden, den amerikanische Abmahn-Trolle anrichten können. Deren aktueller Lieblingsparagraph heißt 35 USC [...]
Habe vor einigen Tagen bei Google recherchiert, wie US Patentanwaltskollegen ihre Leistungen bewerben. Dabei auf eine Google Anzeige gestoßen, bei der eine Kanzlei mit günstigen Flat Rates für die Erstellung von Anmeldungen warb. Die Google Anzeige versprach die Ausarbeitung einer neuen Anmeldung für unter $2000 – ein Angebot mit dem ich nicht mithalten kann. Also [...]
US Design Patent Nummer 606274 wurde vor einigen Tagen veröffentlicht. Eigentümer ist die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG. Irgendwie scheint uns das Fahrzeug nicht ganz in die Reihe der Sportwagen zu passen… .
Anzahl erlaubter Patentanmeldungen in den USA rückläufig Wie eine aktuelle Statistik des amerikanischen Patentamtes zeigt ist die Zahl der erlaubten Patentanmeldungen im Verhältnis zur Gesamtzahl aller Patentanmeldungen stark rückläufig. Vor wenigen Jahren wurden noch fast 3 von 4 Patentanmeldungen erlaubt – heute liegt die Zahl bei weniger als 1 in 2. Für das USPTO ist [...]
Here is a link to my latest project: A US-Patent Wiki for German inventors. It’ll one day be a comprehensive information source especially for German inventors interested in obtaining a US Patent.
I thought it might be neat to have all my patent / patent applications on one page… ended up taking longer to compile than I anticipated… Verfahren und Vorrichtung zur Identifikation eines Fahrzeugnutzers Innenrückspiegel für Kraftfahrzeuge Vorrichtung für Kraftfahrzeuge zur Benutzeridentifikation Tragbare Sende- und Empfangsvorrichtung zur Personenidentifikation VERFAHREN ZUR REGELUNG DER LEISTUNG EINES ELEKTRISCHEN GENERATORS [...]
Axel’s blog is moving in here…