Sep
18
2010

Prioritätsfalle 35 USC 102 (d)

Ein leider oft übersehener Unterschied zwischen amerikanischem und deutschem Patentrecht besteht in 35 U.S.C. 102 (d).  Danach kann ein Patent in den USA dann nicht erteilt werden, wenn für die selbe Erfindung bereits ein Patent außerhalb der USA erteilt wurde, dessen Anmeldung mehr als 12 Monate zurückliegt.  Für Geschmacksmuster (Design Patents) gilt prinzipiell die selbe […]

1
May
15
2010

Auswahl eines US Patentanwalts: Vorsicht vor schwarzen Schafen

Habe vor einigen Tagen bei Google recherchiert, wie US Patentanwaltskollegen ihre Leistungen bewerben.  Dabei auf eine Google Anzeige gestoßen, bei der eine Kanzlei mit günstigen Flat Rates für die Erstellung von Anmeldungen warb.  Die Google Anzeige versprach die Ausarbeitung einer neuen Anmeldung für unter $2000 – ein Angebot mit dem ich nicht mithalten kann.  Also […]

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Mar
14
2009

USPTO erlaubt weniger Patente

Anzahl erlaubter Patentanmeldungen in den USA rückläufig Wie eine aktuelle Statistik des amerikanischen Patentamtes zeigt ist die Zahl der erlaubten Patentanmeldungen im Verhältnis zur Gesamtzahl aller Patentanmeldungen stark rückläufig.  Vor wenigen Jahren wurden noch fast 3 von 4 Patentanmeldungen erlaubt – heute liegt die Zahl bei weniger als 1 in 2. Für das USPTO ist […]

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